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Geschrieben von Redakteur
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zzt. noch kein Termin zur nächsten Sitzung des Gemeinderates Beschlüsse des Gemeinderates vom 19.08.2010 Beschluss-Nr. 23-07/2010 Umbau der Parkflächen am DRK Kindergarten „Spatzennest“ zu Spiel- und BewegungsflächenVorbehaltlich der Erstellung eines Nachtragshaushaltes beschließt der Gemeinderat den Umbau der Parkflächen zu Spiel- und Bewegungsflächen für die Kinder im DRK Kindergarten „Spatzennest“ mit planmäßigen Baukosten in Höhe von 35.000 € im Haushaltsjahr 2010.Für die Finanzierung ist ein Fördermittelantrag zu stellen, es kann eine Zuwendung über 27.720 € beantragt werden. Die Gesamtfinanzierung ist darüber hinaus mit einem Trägeranteil über 3.500 € und Haushaltsmitteln der Gemeinde über 3.780 € sicherzustellen.Die Haushaltsmittel der Gemeinde sind aus den planmäßig eingestellten Eingenanteilen der Maßnahme Straßendeckensanierung (HHStelle: 2.6300.950000-500) zu übertragen. Beschluss-Nr. 24-07/2010 Um- und Ausbau des Feuerwehrgerätehauses Rathmannsdorf - Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben Der Gemeinderat beschließt die Bereitstellung von zusätzlichen Ausgabemitteln in Höhe von 50 T€ zur Finanzierung der laufenden Arbeiten für den Um- und Ausbau des Feuerwehrgerätehauses (Haushaltsstelle 2.1310.942000 – 100).Die Deckungsmittel sind durch eine zusätzliche Entnahme aus der allgemeinen Rücklage bereitzustellen. (Der Rücklagenbestand beträgt unter Berücksichtigung der vorläufigen Jahresrechnung 2009 zum Jahresende 2010: 180.391 €) Beschluss-Nr. 25-07/2010 Anwaltliche Hilfe Der Gemeinderat beschließt, die Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe bei der Erarbeitung einer Vereinbarung für den freiwilligen Gemeindezusammenschluss mit der Stadt Bad Schandau. Beschluss-Nr. 26-07/2010 Vergabe eines Straßennamens für die Buswendeschleife RathmannsdorfDer Gemeinderat beschließt, der Buswendeschleife den Straßennamen „Säntis“ zu geben. Damit will die Gemeinde Rathmannsdorf als Ort der Sächsischen Schweiz ihre Verbundenheit zur Schweiz auszudrücken. |
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Letzte Aktualisierung ( Friday, 3. September 2010 )
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